HR-online: „Flashmobs“ verhindert – Spontane Proteste gegen Neonazis

Dort empfingen sie auf dem Bahnhofsvorplatz ca. 200 Antifas, angesichts derer die Polizei sich weigerte, den Platz zu für die Nazis zu räumen. Zurück ging es etwas später, wieder im Zug, nach Ranstadt. Aber als die Faschos dort aussteigen und eine „Spontandemo“ veranstalten wollten, platzte selbst den polizeilichen VertreterInnen der Staatsmacht der Kragen und es wurde den Nazis klargemacht: heute wird nicht demonstriert.
[Update: In Ranstadt hat es im Gegensatz zu einer Fehlinformation, die wir zuvor erhalten hatten, eine kurze, wahrscheinlich von Mario Matthes angemeldete Spontandemonstration unter dem Motto "Demonstrationsrecht auch für Deutsche" (!!) gegeben. Augenzeugen sprechen von etwa 80 Faschisten, die für relativ kurze Zeit durch den Ort gezogen seien, andere berichten von erheblich mehr. Zu einer genaueren Schilderung der Situation in Ranstadt bis ca. 19:00 Uhr sowie zum Verhalten von Polizei und Nazis dort vgl. die Berichte im Kommentarbereich unten, am Schluß dieses Artikels]

Bericht Hessenschau
Bericht ARD-Tagesschau
Bericht FR
Sammlung weiterer Links: newstin
Eie Einschätzung des EA liegt noch nicht vor. Sie wird hier verlinkt, sobald wir sie haben.
Kurze Einschätzung der ANK (eine gesonderte Einschätzung zur Frage des polizeilichen Verhaltens am 1. August folgt in Kürze):
Eine herausragende Rolle für diesen großen Erfolg spielte das breite Bündnis gegen die NPD in Friedberg, das sich in wochenlanger Vorarbeit herausgebildet hatte. Etwa 500 AntifaschistInnen aus fast 80 unterschiedlichsten Gruppen und Organisationen, darunter Stadtverordnete aller Parteien, führende Gewerkschaftsfunktionäre und VerteterInnen der Kirchen und vieler Organisationen vom mainstream bis zur Antifa weigerten sich von 10:30 bis 14:00 Uhr in der Blockade auf der NPD-Route, der polizeilichen Aufforderung zu gehorchen, der NPD Platz zu machen. Die Polizei schien zu diesem Zeitpunkt nicht mehr völlig Herr der Lage zu sein, denn hier standen ältere Menschen und Kinder, Männer und Frauen, Leute aus verschiedensten politischen Lagern, Parteien und Organisationen direkt nebeneinander gegen die Nazis und verweigerten den x-fachen polizeilichen Räumungsaufforderungen den Gehorsam. Hervorragend in dieser Situation wieder einmal die konsequente und klare Ansage an die Polizei vom Lautsprecherwagen mit dem bewährten und allseits bekannten Team, das auch durch seine Musikauswahl (fast) jeden geschmakc erfreute. Außerdem gabs eine Super-Trommelgruppe der Clownsarmee, eine Darbietung der „Front Deutscher Äpfel“ und spontane Akrobatik-Einlagen. So blieb die Stimmung stundenlang gut.

Diese Mischung und die Menge von zeitweise bis zu 500 Menschen direkt zu Beginn der behördlich genehmigten Route war es, die es der Polzei unmöglich erscheinen ließ, einfach so für die Nazis zu räumen. Es hätte sehr lange dauern können, uns alle wegzutragen, wenn wir uns zB. gesetzt und eingehakt hätten.
Ob es im Hintergrund dessen auch noch andere polizeilich Überlegungen gab und wie die aussahen, wissen wir nicht – und ist uns auch egal. Entscheidend ist: das Konzept, sich wirklich und nicht nur verbal in den Weg zu stellen, hat funktioniert. Die vielen, die das mitermöglicht und -erlebt haben, werden es nicht so schnell vergessen, und vielleicht ja auch in ganz anderen politischen Situationen als Erfahrung wieder abrufen können.

Das Stadtbild in Friedberg entlang der NPD-Route war geprägt von Schildern und Transparenten gegen die Nazis. Aber schon am Blockadepunkt Hanauer Straße / Karlsbader Straße war Schluß – entgegen der zwei Tage zuvor im Rahmen eines Kooperationsgespräches gemachten martialischen Ankündigung des polizeilischen Einsatzleiters, König, das „Demonstrationsrecht“ der Nazis werde auf jeden Fall durchgesetzt.

Das Friedberger Bündnis in seiner heutigen Form war ein gutes Beispiel für das Konzept „Masse und Entschlossenheit„. Es hat sich bewährt.
Schlimm, daß ein solches Vorgehen und ein solches Bündnis in Frankfurt derzeit undenkbar ist. Städtische Gremien und RepräsentantInnen, Kirchen- und DGB-Führungen, die Frankfurter Medien, die Eliten der Frankfurter Zivilgesellschaft wären derzeit zu einem Vorgehen, wie es heute in Friedberg zu sehen war, nicht in der Lage und teilweise auch nicht bereit. Wir werden uns bemühen, unseren Beitrag dazu zu leisten, das zu ändern.

Auch anschließend in Nidda warteten AntifaschistInnen auf die Nazis am Bahnhof und blockierten ihre Route, so daß es zu einem „Komplett-Desaster der NPD in Friedberg und Nidda“ kam.

• Mittwoch, 08.07.09, 19.30 Uhr, Stadthalle Friedberg angesetzt – hier werden vor allem Fragen der Mobilisierung und der organisatorischen Vorbereitung des 12. August diskutiert.

• In Hanau wird eine Mobilisierungsveranstaltung am Dienstag, 28.07. um 19 Uhr im DGB-Jugendheim, hinter dem DGB-Haus am Freiheitsplatz, stattfinden.

• IN FRANKFURT LÄDT DIE ANK FÜR DONNERSTAG, 30.7., 19 UHR ZU EINEM TREFFEN FÜR LETZTE INFOS UND ABSPRACHEN IN DAS TÜRKISCHE VOLKSHAUS, WERRASTRASSE 29 EIN.

• Den Aufruf der ANK für den 1.8. kann man hier herunterladen (bitte ausdrucken, kopieren, bei geeigneten Veranstaltungen verteilen): ANK-Aufruf 1. August

Alle AntifaschistInnen sind aufgerufen, sich zahlreich an diesen Veranstaltungen zu beteiligen!

Die Anti-Nazi-Koordination unterstützt diese Aktion und wird sich an ihr beteiligen. Das Bündnis gegen den Mainzer Nazi-Aufmarsch hat das Blog „Wir stellen uns Quer“ eingerichtet, auf dem der Aufruf gegen den Nazi-Aufmarsch und aktuelle Nachrichten zu finden ist.

UPDATE 29. April:
Die Entscheidung des OVG ist gefallen. Die NPD-Demo findet statt.
Wichtige Änderungen:

• Zeit: 12 – 18 Uhr
• Route: Die Route ist etwas abgeändert: Bahnhofsvorplatz, Schottstrasse, Kaiserstrasse (entgegen der Fahrtrichtung), Zwischenkundgebung auf der Kaiserstrasse Höhe Hindenburgplatz, um die Christuskriche, Bauhofstrasse, Große Bleiche, Zwischenkundgebung Neubrunnenplatz, Neubrunnenstrasse, Kaiserstrasse in Fahrtrichtung zum Bahnhofsvorplatz zurück.
• Treffpunkt für uns:
  ab 07:30 DGB-Haus Mainz, Kaiserstraße 26 – 30,
  Veranstaltung des DGB, Frühstück, Beratung und Aktion.
  
• LETZE NEUIGKEIT: Die Nazi-Demo in Hannover bleibt verboten. Viele Anzeichen deuten daraufhin, daß Nazis aus dem gesamten Süden und Westen der Republik daraufhin nach Mainz mobilisieren. Der DGB Mainz hat in dieser Situation seine ursprünglich geplante Mai-Kundgebung an der „Alten Patrone“ abgesagt und unmittelbar vor das Gewerkschaftshaus, also direkt auf die Nazi-Route verlegt. Noch einmal bekräftigen DGB und IG Metall Mainz die Einladung an alle AntifaschistInnen, ab 7:30 im Gewerkschaftshaus zu frühstücken – unmittelbar an der Nazi-Demoroute, die vom Ordnungsamt gestern bestätigt worden ist.

  LETZTE INFOS: wie WAP-Ticker, EA-Nummer 0176–66 44 82 69 und Infotelefon 0177–97 47 939 hier nachlesen

UPDATE 21.04.:
Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt mit der S-Bahn nach Mainz: 1. Mai, 07:00 Uhr, Hauptbahnhof Frankfurt (Tiefgeschoß)

UPDATE 24.04.:
Nazi-Aufmarsch in Mainz am 1. Mai wieder genehmigt

Die ursprüngliche Demoroute der Nazis: Hauptbahnhof, Schottstraße, Kaiserstraße, Peter- Altmeier-Allee, Große Bleiche, Abschlusskundgebung auf dem Alicenplatz neben dem Hauptbahnhof. Beginn: 10.00 Uhr. Es kann sein, dass die Demoroute noch verkürzt wird, da sie zum Teil durch die Bannmeile um den Landtag führt. Bei einer Verkürzung würde die Demo von der Kaiserstraße rechts ab in die Hindenburgstraße und dann an der Rheinland-Pfalz-Bank rechts auf die Große Bleiche führen.

Angemeldete Plätze für Gegenkundgebungen (9 – 16 Uhr): Neubrunnnenplatz, Münsterplatz, Hindenburgplatz und Schillerplatz. Die ersten drei Orte sind direkt an der Naziroute. Schillerplatz ist für den Fall, dass es eine Verschiebung der Naziroute gibt.

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Links in der Seitenleiste findet Ihr den ANK-Feed mit aktuellen Postings der ANK-Homepage, durch Anklicken eines Titels gelangt Ihr automatisch auf diese Seite.
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Programm:

Workshop Anti-Nazi-Koordination am Samstag 19.4.2008, ab 11 Uhr

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Ab 11 – 15 Uhr Grundsatzdiskussion
zum politischen Konzept, der Bündnispolitik und den Erfahrungen mit unterschiedlichen Aktionsformen der Anti-Nazi-Koordination.
Vorbereitung hierfür: drei Thesenpapiere zu grundsätzlichen Positionen innerhalb der ANK
Ziel: Überprüfung und gegebenenfalls Überarbeitung der Gründungserklärung von Juni / September 2001, Rückblick auf vorangegangene Selbstverständnisdiskussionen

15 – 16 Uhr Pause

16 – 18 Uhr Strukturfragen
Welche Erfahrungen haben wir in den vergangenen Jahren mit der Struktur der ANK gemacht, was wollen wir beibehalten, was neu ausprobieren, was verändern?
Offene Fragen und Ideen: Verankerung in Stadtteilen, SprecherInnenkreis …

ab 19 Uhr Abschluß:
Fest und Abendbuffet, selbstgemachte Musik und eigene „Kulturbeiträge“

Für die Thesenpapiere zu unserer Grundsatzdiskussion (Länge: höchstens zwei Seiten) und die Moderation der beiden Sitzungen werden Verantwortliche benannt.
Für Essen und Musik- und sonstige Beiträge am Abend sind alle verantwortlich. Getränke wollen wir zentral besorgen. Alle TeilnehmerInnen sind gebeten, etwas Leckeres und Phantasievolles zum Essen mitzubringen!
Der Workshop ist für alle AktivistInnen der Anti-Nazi-Koordination und alle an unserer Arbeit interessierten AntifaschistInnen offen.

Gleiche Rechte für alle!
Aufruf der Anti-Nazi-Koordination zur Verhinderung der NPD- und REP-Kundgebungen am 19. und 20. Januar 2008 auf dem Frankfurter Römerberg

Für den 19. und 20. Januar 2008 haben die Neonazis der NPD und die rassistischen REPs jeweils eine Demonstration auf dem Römerberg angekündigt. Großspurig behaupten sie, sich mit Hunderten Gesinnungskameraden und Unterstützung aus verschiedenen europäischen Länder als „nationale Opposition“ und Garanten gegen die angebliche Islamisierung Hessens für die bevorstehende Landtagswahl profilieren zu wollen.

Während Frankfurt von OB Petra Roth ständig als weltoffene Stadt gelobt wird, haben in den letzten Monaten die Nazis der NPD zweimal unter dem Schutz eines gigantischen Polizeiaufgebots ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten können. Kein Wunder, daß sich dieses Konzept im Ergebnis nun wie eine Einladung an NPD und REPs auswirkt, doch mal öfter in Frankfurt demonstrieren zu dürfen. Das muß verhindert werden.

Die von den Regierungsparteien forcierte Sicherheitshysterie (Vorratsdatenspeicherung, On-line-Durchsuchungen von PCs, Videoüberwachung für alle, Bundeswehr im Inneren, Polizeieinsätze im Ausland und vieles andere) fördert gezielt feindselige Stimmungen – nicht zuletzt gegen “den Islam”: der ungreifbare und überall lauernde terroristische Feind, das sind die „Fremden“, die „Anderen“. Gegen sie ist im Zweifelsfall jedes Mittel Recht – von der Einschränkung der Grundrechte von allen, über Abschiebungen in Kriegsgebiete bis hin zum Kriegseinsatz der Bundeswehr. Das ist der Nährboden für Menschenverachtung und ihre stillschweigende Duldung.

Im Konflikt um den Moscheebau in Hausen hat sich gezeigt, welcher Abgrund an rassistischen und intoleranten islamfeindlichen Ressentiments in der Mitte der Frankfurter Gesellschaft nur darauf wartet, sich zu öffnen.
Bei den gehässigen, später auch antisemitischen Angriffen gegen die Grüne Stadtverordnete Eskandari-Grünberg und ihren Mann wurde überdeutlich, wie schnell aus einer offenbar weit verbreiteten unausgesprochenen rassistischen Haltung aggressive und sehr persönliche Angriffe werden.

Davon wollen Gruppen wie REPs und NPD jetzt für ihren Landtagswahlkampf profitieren.

Diese Wechselwirkung von schweigender Mehrheit, dem Extremismus der „Mitte“, und Nazis ist nicht neu. Die Landtagswahlen im Februar 1999 konnte Roland Kochs CDU vor allem wegen der berüchtigten Doppelpaß-Kampagne gewinnen. “Wo kann man hier gegen die Ausländer unterschreiben?” fragten damals viele gierig an den CDU-Wahlständen.
Aber Monate zuvor bereits hatte Wolfgang Hübner, heute Frankfurter Stadtverordneter des BFF und prominenter Moscheebaugegner, in der Sache genau das Gleiche geplant – gemeinsam unter anderen mit den Neonazis Horst Mahler (derzeit in Haft wegen Zeigen des Hitlergrußes) und Annemarie Paulitsch (NPD), die beide damals als RechtsextremistInnen öffentlich bekannt waren.
Für die kommenden Landtagswahlen bringt Koch jetzt wieder genau dieselbe Masche ins Spiel und ein „Burka-Verbot“ an hessischen Schulen ins Gespräch. Es gibt zwar gar keine Burka-Trägerinnen an hessischen Schulen, aber darum geht es ja in Wahrheit nicht. Es geht dem um seinen Wahlsieg zitternden Koch um die Stimmen aus dem Lager des Extremismus der „Mitte“. Und gleichzeitig macht Koch damit REP- und Nazi-Parolen ein weiteres Mal salonfähig.

Den REPs und der mit ihnen erbittert konkurrierenden NPD geht es in Wahrheit auch nicht um den Islam, sondern um alle, die sie nicht für “deutsch” oder “abendländisch” halten. Damit versuchen sie, irrationale Ängste um den Verlust vermeintlicher Privilegien der “Einheimischen” rassistisch und nationalistisch auf den Punkt zu bringen. In ihrer Wahlkampagne faseln die REPs deshalb von “deutschen Blondinen“, die angeblich von “Männern aus dem moslemischen Kulturkreis” belästigt würden. Deutlicher kann man rassistische Bosheit und verdrängte eigene Unterlegenheitsgefühle nicht mehr zeigen – sie fürchten und hassen in Wahrheit nicht die Moscheen und Minarette, sondern die Menschen, die sich dort versammeln wollen.

Wir wollen gleiche Rechte für alle. Uns geht es nicht nur um das selbstverständliche Recht auf Religionsfreiheit, sondern um die Bekämpfung des Rassismus in der Gesellschaft.

Und zugleich wehren wir uns gegen die aktive und wohlwollende Duldung von Nazis, Antisemiten und Rassisten durch Polizei und Innenministerium. Angesichts zweifelsfrei belegter aggressiver und in neuer Qualität antisemitischer NS-Propaganda der NPD am 7. Juli und 20. Oktober haben Staatsanwaltschaft und Polizei bis heute nicht das Geringste unternommen. Das ist Strafvereitelung im Amt.
Sie schützen großzügig das Demonstrationsrecht für Antisemiten und Nazis – zugleich verletzen sie grob das Demonstrationsrecht demokratischer GegendemonstrantInnen und behindern in bislang unbekanntem Ausmaß die Arbeit von JournalistInnen unter Mißachtung der Pressefreiheit.
Sie lassen zu, daß der wegen Körperverletzung, Beleidigung und Volksverhetzung mehrfach verurteilte kriminelle NPD-Landesvorsitzende eine Veranstaltung nach der anderen in Frankfurt anmelden kann, und attackieren und verletzen gleichzeitig die Versammlungsleiterin einer ordnungsgemäß angemeldeten Veranstaltung der Anti-Nazi-Koordination.
Ohne diese Art massiven Polizeischutzes könnten es Rassisten und Nazis überhaupt nicht wagen, in Frankfurt offen aufzutreten. Erst die Polizei ermöglicht es ihnen.

In Offenbach haben am 15. Dezember demokratische und antifaschistische Menschen einen Marsch der NPD durch ihre Stadt erfolgreich verhindert. Dort hat die Polizei das Recht der demokratischen Öffentlichkeit auf antifaschistische Gegenmaßnahmen respektiert, anstatt den Naziaufmarsch mit Gewalt gegen uns durchzusetzen.
Das muß in Frankfurt auch möglich sein!

Deshalb fordern wir die Polizei auf, unser demokratisches Recht auf Protest gegen NPD und REPs sowie das Recht auf freie Berichterstattung zu respektieren.

Wir kündigen an, diese Forderung am 20. Januar ersatzweise auch vor dem Polizeipräsidium deutlich zu machen, falls die Polizei diesmal wieder jeden demokratischen Protest vor Ort unmöglich machen und damit offenkundigen Rassisten den zentralen Ort der Stadt überlassen möchte!

Wir werden der NPD und den REPs am 19. und 20. Januar den Römerberg nicht überlassen. Deshalb rufen wir alle DemokratInnen dazu auf: Laßt uns die beiden Nazi-Kundgebungen gemeinsam verhindern!

Kommt an beiden Tagen spätestens zwei Stunden vor dem Veranstaltungsbeginn der Nazis auf den Römerberg, damit wir ihn gemeinsam besetzen!

Informiert Euch auf www.antinazi.wordpress.com und www.antifa-frankfurt.org über den aktuellen Stand!

NO Pasarán!